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Abschiedsgruß aus Moskau

Barack Obamas politisches Erbe droht zu zerbröseln. Abschiedsgruß aus Moskau

Mit aller Kraft drängt Russland zurück zu seiner Großmachtsstellung. Das Abkommen zur Vernichtung der Plutonium-Bestände aufzukündigen, ist ein weiteres Signal, ...

Mit aller Kraft drängt Russland zurück zu seiner Großmachtsstellung. Das Abkommen zur Vernichtung der Plutonium-Bestände aufzukündigen, ist ein weiteres Signal, auf der internationalen Bühne neue Saiten aufzuziehen. Ebenso wie in Syrien spielt der Kreml seine militärische Stärke aus – wohl wissend, dass auf diesem Kurs kaum Gegenwind zu erwarten ist. Wladimir Putin erweist sich dabei als geschickter Choreograph: Auf den Sturm der Entrüstung, den massenhafte Bombardements auf Aleppo nach sich ziehen, reagiert er mit einer weiteren Eskalation. Kurzerhand verknüpft der russische Präsident die Verträge zu den Massenvernichtungsmitteln mit den Wirtschaftssanktionen, dem Krieg in der Ukraine und den Nato-Truppen in Osteuropa.

 

OZ-Bild

Von Stefan Koch

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Dass Moskau ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt in die Räder der Abrüstungsmaschinerie greift, trifft den Westen in einer äußerst schwierigen Phase. Amerika ist in einem Wahlkampf gefangen, in dem es letztlich um die Frage geht, ob sich die Supermacht wieder stärker auf sich selbst zurückziehen sollte. Und die Europäische Union ist angesichts des Brexits, der Flüchtlingskrise und der neuen nationalistischen Strömungen zuallererst mit sich selbst beschäftigt. Ganz zu schweigen von der Türkei, die sich angesichts der jüngsten Ungewissheiten wieder stärker an Russland anlehnt.

Dagegen hat Putin sein ursprüngliches Ziel, mit der US-Regierung wieder auf Augenhöhe zu verhandeln, längst erreicht. Und zielt sogar darüber hinaus: Der Kremlherr nimmt grundlegende Botschaften seines Kollegen Barack Obama ins Visier und setzt auf wachsende Spannungen in der transatlantischen Partnerschaft.

Wenige Wochen vor dem Ende seiner achtjährigen Amtszeit muss der Chef des Weißen Hauses mehr oder weniger hilflos dabei zusehen, wie sein außenpolitisches Vermächtnis zerbröselt. Von Beginn seiner Amtszeit an stand die Verringerung der Massenvernichtungswaffen ganz oben auf Obamas Agenda. Dem Zeitalter der Konfrontation sollte eine friedlichere Epoche folgen, in der Konflikte auf der Ebene der internationalen Organisationen gelöst werden. Der Obama-Administration ging es nicht allein um ein verstärktes Dialogangebot an Russland und an die islamische Welt, sondern um eine grundsätzlich andere Herangehensweise zur Krisenbewältigung.

Nun aber zeigt sich, wie hoch der Preis des Nichteingreifens und der Ohnmacht der Vereinten Nationen ist. Nicht nur Polen und die baltischen Staaten fühlen sich in ihren Ängsten bestätigt, dass die russische Regierung die osteuropäischen Staaten weiterhin als ihre Einflusszone betrachtet. Vielmehr steht der gesamte Westen vor der Frage, wie belastbar noch das gemeinsame Fundament ist.

Putins Abschiedsgruß an Obama wird so schnell nicht vergessen sein.

OZ

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