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Als Chance begreifen

Die Lektion aus Ceta Als Chance begreifen

Von Detlef Drewes

Natürlich wird am Ende des belgisch-wallonischen Ceta-Streits ein Papier stehen, das von vielen als Enttäuschung empfunden wird. Denn es geht nicht um die von vielen erhoffte Absage gegen den Freihandel, sondern um juristisch abgesicherte Garantien für die Landesteile, um Standards zu schützen. Dabei ist die Einigung, die so oder so ähnlich aussehen wird, nur ein weiterer Beleg für eine völlig verfehlte Verhandlungsstrategie von Kommission und Mitgliedstaaten.

 

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Ceta zeigt wie im Brennglas das Problem: Auch die europäische Handelspolitik muss, selbst wenn sie zum alleinigen Mandat der EU-Kommission gehört, alle politischen Ebenen bis zur Region oder zur Kommune einbeziehen. Die Fehler, die bei Ceta und TTIP gemacht wurden, darf man getrost als Chance begreifen. Das derzeitige Nebeneinander der politisch Zuständigen muss aufhören. Zugleich ist Mitbestimmung der Gemeinden, der Regionen, der Länder kein Stolperstein, sondern fast schon eine notwendige, auf jeden Fall aber sinnvolle Voraussetzung für ein erfolgreiches Abkommen.

OZ

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