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Ausweichmanöver

Einigung bei Pkw-Maut Ausweichmanöver

Der Crash scheint auszubleiben. Mit Staunen registrieren Politiker und Bürger, wie die EU-Kommission und Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Frontalzusammenstoß in Sachen Pkw-Maut vermeiden.

Der Crash scheint auszubleiben. Mit Staunen registrieren Politiker und Bürger, wie die EU-Kommission und Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Frontalzusammenstoß in Sachen Pkw-Maut vermeiden. Noch in diesem Monat, heißt es, sei eine Einigung in der umstrittenen Causa möglich.

Die Details sind noch nicht bekannt, nur so viel zeichnet sich ab: CSU-Mann Dobrindt verzichtet darauf, deutsche Autofahrer steuerlich eins zu eins für die Mehrausgaben durch die Maut zu entschädigen, die Steuerentlastung soll vielmehr an den Schadstoffausstoß gekoppelt werden. Außerdem sollen Ausländer auf deutschen Straßen Kurzzeit-Vignetten erwerben dürfen. Im Gegenzug will die EU-Kommission auf eine Klage gegen die Bundesrepublik verzichten.

Nun darf Dobrindt also runter von der Bremse. Fragt sich nur: wie lange? Denn wenn der Kompromiss mit der EU bedeutet, dass das Gesetzespaket aufgeschnürt wird, dürfte die Debatte um die Pkw-Maut von vorn beginnen. Bundestag und -rat müssten dann womöglich erneut über das Regelwerk abstimmen.

OZ

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