Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Begrenzte Schonfrist

Gerichtsumbauten teurer als geplant Begrenzte Schonfrist

Noch eine Woche, dann ist die Gerichtsstrukturreform in MV durch. Ob sie ein Erfolg wird, will Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) erst beurteilen, wenn sich ...

Noch eine Woche, dann ist die Gerichtsstrukturreform in MV durch. Ob sie ein Erfolg wird, will Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) erst beurteilen, wenn sich die neuen Strukturen einigermaßen eingespielt haben. Doch die Kritiker warten nicht so lange. Höhere Kosten, längere Prozesse: Opposition und viele Juristen sind alles andere als begeistert.

Besonders beliebt war die Reform ohnehin nicht. Ein Bürgerentscheid dagegen scheiterte nur an der zu geringen Teilnahme. Und die ließe sich durchaus damit erklären, dass Bürger von Städten, die von der Reform nicht betroffen waren, verständlicherweise nur ein geringes Interesse daran hatten. Die jetzt thematisierten Probleme dürften nicht dazu beitragen, dass die Zustimmung steigt – schon gar nicht bei Betroffenen, die jetzt weiter fahren und länger warten müssen, um zu ihrem Recht zu kommen.

Die Reform jetzt noch zurückdrehen zu wollen, wäre illusorisch. Dafür wurden bereits zu viele Strukturen zerschlagen. Aber Ministerin Hoffmeister, die erst seit November im Amt ist und damit nicht verantwortlich gemacht werden kann, ist aufgerufen, Folgen zu analysieren und Fehler zu reparieren. Sonst wird die Reform doch noch zu ihrem Problem. Die Schonfrist ist begrenzt.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Ralswiek

Auf einer Insel fernab von Rügen feiert Wolfgang Lippert heute seinen 65.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Kommentar
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.