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Brexit-Abstimmung entzaubert Instrument der Volksentscheide

Nicht fragen, sondern antworten Brexit-Abstimmung entzaubert Instrument der Volksentscheide

Von Jörg Kallmeyer

Immer am letzten Juni-Wochenende treffen sich junge britische Musikfreunde zum Glastonbury-Festival. Normalerweise geht es um Spaß und neue Musik-Trends. Am Sonntagabend aber war niemandem zum Feiern zumute. „Die Demokratie hat uns im Stich gelassen“, rief Blur-Sänger Damon Albarn den Fans zu.

 

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Im Stich gelassen? Die Klage vieler junger Leute in Großbritannien klingt auf den ersten Blick paradox. Schließlich haben sie die Entscheidung doch selbst in der Hand gehabt. Demokratischer als bei einer Volksabstimmung kann es doch gar nicht zugehen. Oder?

Die Katerstimmung, die jetzt in Großbritannien herrscht, trägt auch zur Entzauberung der direkten Demokratie bei. Es geht nicht darum, Volksabstimmungen deshalb zu verurteilen, weil einem die Richtung des Votums nicht gefällt. Wie in einem Brennglas zeigt vielmehr die Erfahrung in Großbritannien, was geschieht, wenn man den Dingen bei einer großen Frage den Lauf lässt. Sei es aus Leichtsinn, sei es aus politischer Taktik. Die politische Elite auf der Insel war nicht bereit, das Thema EU-Mitgliedschaft Großbritanniens zu klären. Indem die Regierung in London die Frage von Großbritanniens Zukunft zur Abstimmung freigab, nahm sie zumindest billigend in Kauf, dass den Populisten das Feld überlassen wurde. Wie komplex die ganze Angelegenheit ist, entdeckten viele Briten erst, als es zu spät war. Eine schwierige Debatte hatte man zuvor auf ein schlichtes „Leave“ oder „Remain“ reduziert. Für ideologische Rattenfänger ist diese Konstellation ein Traum.

Das Instrument der Volksabstimmung stärkt die Populisten – und so ist es kein Wunder, dass nun quer durch ganz Europa Politiker nach Volksabstimmungen rufen, die mit der Demokratie eigentlich so viel nicht im Sinn haben. Der französische Front National möchte am liebsten alle Europäer über die EU abstimmen lassen, die AfD fordert Volksentscheide über „alle EU-relevanten Themen“.

Die Zahl der Menschen, die anfällig für die ganz einfachen Lösungen sind, wächst in Zukunft wahrscheinlich weiter an. Darunter sind, auch das zeigt die Abstimmung in Großbritannien, viele Verlierer der rasanten Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Die Politik muss mehr denn je auch Antworten auf die Fragen von Leuten geben, die sich nicht mehr zurechtfinden und die sich nach Überschaubarkeit sehnen. Gerade für diese Menschen war europäische Politik alles andere als überzeugend. Die neue Annäherung ans Volk sollte die Politik durch gute Entscheidungen und einen guten Interessenausgleich suchen – und nicht dadurch, dass sie die Entscheidungen ans Volk abgibt.

Volksabstimmungen führen, wie wir jetzt wissen, nicht unbedingt zu mehr Demokratie. Sie können die Spaltung einer Gesellschaft weiter vorantreiben. Und die Wut auf die moderne Welt noch weiter wachsen lassen.

OZ

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