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EU-Gipfel in Bratislava Bruchlinien

Von Marina Kormbaki

Große Erwartungen lagen über Bratislava. Nichts Geringeres als einen Wendepunkt sollte dieser Gipfel der verbleibenden 27 EU-Staaten bringen, doch den hat Bratislava nicht herbeigeführt. Und falls doch, dann nicht in die gewünschte Richtung.

 

OZ-Bild

Das allseits geforderte Zeichen der Einigkeit blieb jedenfalls aus, stattdessen traten Bruchlinien sehr deutlich zutage. Nein, es ist nicht üblich, dass der EU-Kommissionspräsident einen Fahrplan für die kommenden Monate einreicht, wo doch erst kurz zuvor der Ratspräsident, in dem Fall der Pole Donald Tusk, eine „Roadmap“ zur Zukunft der EU unterbreitet hat.

Auch ist es bei Gipfeln nicht üblich, dass mit Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien eine Kleingruppe von Mitgliedstaaten ein Positionspapier vorlegt, das von Kernbeschlüssen abrückt; die vier treten für „flexible Solidarität“ bei der Aufnahme Geflüchteter ein.

Doch man wird sich an solches Vorgehen in der Europäischen Union gewöhnen müssen. Aus dem einen Club der 28 werden Clubs wechselnder Allianzen.

OZ

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