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Die UN sind unentbehrlich

In der Krise zeigt sich der Wert der Weltorganisation. Die UN sind unentbehrlich

Mit zwiespältigen Gefühlen verabschieden sich die Staats- und Regierungschefs von der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Mit zwiespältigen Gefühlen verabschieden sich die Staats- und Regierungschefs von der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Nach der milliardenschweren Kernsanierung des Gebäudes in Manhattan diskutieren die Politiker zwar in modernsten Konferenzsälen. Aber sie ahnen, dass eine zweite Umbauphase bevorsteht: So, wie die Völkergemeinschaft zurzeit arbeitet, kann es auf Dauer nicht weitergehen.

 

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Von Stefan Koch

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Ein Blick auf die gegenwärtigen Krisen zeigt, wie wenig die UN ihrem eigenen Anspruch gerecht werden. Ganz gleich, ob es um die Übergriffe Russlands auf die Ukraine, das Drama in Syrien oder das ominöse Atomforschungsprogramm im Iran geht: Die Weltgemeinschaft ist offenbar nicht mehr gefragt, wenn über Krieg und Frieden entschieden wird. Die relevanten Verhandlungen finden im Normandie-Format, in der Gruppe „Fünf plus Eins“ oder im direkten Gespräch zwischen den USA und Russland statt. Haben es die Mächtigen dieser Welt aufgegeben, im Ernstfall in New York Lösungen auszuhandeln? Ist es sinnvoller, gleich im Weißen Haus oder im Kreml anzurufen? Es kriselt unter dem Dach der UN. Aber noch haben nicht alle Staaten den Glauben an den schwerfälligen Apparat verloren. So lud Frank-Walter Steinmeier zu einem Empfang im Schatten des UN-Hauptquartiers ein, um wieder einmal für einen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat zu werben. Der Außenminister müht sich in dieser Woche redlich, die Diplomatie wieder an den Platz zurückzubringen, wo sie am besten aufgehoben ist – in den Kreis der Vereinten Nationen.

Allerdings ist auch Steinmeier bewusst, dass die Vetomächte Amerika, China und Russland alle Initiativen abschmettern, die nicht ihren Interessen entsprechen. Eine unheilvolle Entwicklung bahnt sich an, da aktuelle Konflikte, wie etwa der Streit um das Südchinesische Meer, gefährliches Potenzial in sich bergen und über Nacht außer Kontrolle geraten können.

Es bleibt ein Dilemma: Die UN können sich sicherheitspolitisch eben nur in dem Rahmen bewegen, den ihnen die Mitgliedstaaten zubilligen. Auf anderen Feldern allerdings hat sich die Weltorganisation über die Jahre unentbehrlich gemacht. In den Flüchtlingslagern in Jordanien, im Libanon oder in der Türkei zeigt sich ihre große Bedeutung: Das UNHCR ist der wohl größte Retter von Menschenleben und das starke Rückgrat der Flüchtlingshilfe. Auch die Bildungsoffensiven in den ärmsten Ländern wären nicht denkbar ohne die Hilfe aus dem Glaspalast.

Umso erschreckender sind jene Rufer, die die internationalen Organisationen weiter schwächen wollen und den Rückzug der Verantwortung hinter nationale Grenzen fordern. Früher oder später werden sie erkennen: Flüchtlingsströme, Klimawandel und Umweltzerstörung kann keiner allein bekämpfen. Dafür braucht es die Gemeinschaft der Staaten.

OZ

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