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Die falsche Strategie

Österreichs Kanzler dankt ab Die falsche Strategie

Von Udo Harms

Für die europäische Sozialdemokratie ist es ein weiterer Nackenschlag: Der österreichische Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann gibt beide Posten ab. Er zieht die Konsequenz aus den zuletzt desaströsen Wahl- und Umfrageergebnissen seiner Partei.

 

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Probleme haben die Sozialdemokraten und Sozialisten auch in Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland, Großbritannien und in Deutschland. In Österreich können sie beobachten, wie man sich nicht rettet: Dort hat die große Koalition versucht, die aufstrebenden Rechtspopulisten durch harte rechte Politik in der Flüchtlingsfrage auszubremsen. Grenzen wurden geschlossen, Zäune gebaut, Obergrenzen verfügt. Für die Regierung in Wien war das Anfang des Jahres ein radikaler Kurswechsel. Das Ergebnis: Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl war die rechte FPÖ mit 35,3 Prozent klarer Sieger, der SPÖ-Kandidat landete bei kläglichen 11 Prozent. Faymann verantwortet die falsche Strategie seiner Regierung, die sich weit von sozialdemokratischen Grundsätzen entfernt hat. Deshalb ist sein Abgang folgerichtig.

OZ

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