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Diese EU überzeugt nicht mehr

Ein vereintes Europa muss den Menschen die Angst nehmen. Diese EU überzeugt nicht mehr

Im Hauptquartier der EU-Grenzschutzagentur Frontex hängt eine großformatige Wandskulptur von Europa.

Im Hauptquartier der EU-Grenzschutzagentur Frontex hängt eine großformatige Wandskulptur von Europa. Der Grenzverlauf aller Staaten ist klar zu erkennen, der Künstler hat zwischen ihnen einige Zentimeter Platz gelassen. Ob die scharfkantigen Gebilde zueinanderstreben oder voneinander weg, liegt im Auge des Betrachters. Jetzt, im Frühsommer des Jahres 2016, überwiegt aber doch der Eindruck, dass zwischen den Staaten Europas gewaltige Fliehkräfte am Werk sind.

 

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Von Marina Kormbaki

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Europa droht die Spaltung. Das britische Referendum ist nur ein Symptom für die Legitimationskrise der EU. Der kritische, mitunter hasserfüllte Ton, der die Debatte der Briten um ihre Zukunft in der EU beherrscht hat, ist bloß ein Indiz dafür, dass der Werkstatt Europa der Kitt ausgeht. Europa hat es verlernt, zu überzeugen.

Gewiss ist Konfrontation nichts Neues in der Geschichte der EU. Streit und Lagerbildung gehörten von Anbeginn dazu. Auseinandersetzungen wie jene um die deutsche Wiedervereinigung oder um eine gemeinsame Verfassung nahmen breiten Raum ein. Wie sollte es auch anders sein bei einem Bund widerstreitender wirtschaftlicher und politischer Interessen? Aber Brüssel beherrschte stets die Kunst des Kompromisses. An dieser Fertigkeit mangelt es jetzt, wie etwa die Unfähigkeit zu einer gemeinsamen Asylpolitik zeigt.

Das liegt zum einen an der Zahl der Mitglieder: Je mehr es sind, desto anspruchsvoller ist nun mal die Vermittlung zwischen ihnen; im EU-Klub sitzen gut zwei Dutzend Egoisten. Doch existenziell für das Funktionieren der Konsensmaschine EU ist die Stabilität in ihren Kernländern. Der Zusammenhalt in Europa ist so lange gewährleistet, wie der Zusammenhalt innerhalb seiner Kernländer vorhanden ist. Doch dieser bröckelt: Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande – in den Gesellschaften des einst stabilen Kerneuropas tun sich Risse auf.

Nach einer langen Phase wirtschaftlichen Aufschwungs plagen viele Menschen Verlustängste. Parteien wie die AfD, Ukip und Front National greifen diese Sorgen auf und präsentieren einen neuen Nationalismus als Mittel zur Wiederherstellung von Statussicherheit und Zusammenhalt. Sie setzen den Ton in den innerstaatlichen Debatten und gestalten so die Agenda der Regierungen in Berlin, Paris und anderswo mit. Wer gegen Brüssel wettert, glaubt zu punkten. Weit und breit ist kein Regierungschef auszumachen, der heute für Europa in die Bresche springen würde.

Das muss sich ändern. Die Zukunft der EU entscheidet sich nicht in Brüssel, sondern in jeder der 28 EU-Hauptstädte. Es ist Sache der europäischen Spitzenpolitiker, das europäische Projekt wiederzubeleben – ohne Romantik, aber auch ohne Drohungen. Es braucht eine Politik, die den Europäern die Angst nimmt. Es braucht ein soziales Europa.

OZ

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