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Doppelte Botschaft

Die Resolution zu Armenien Doppelte Botschaft

Seit die Große Koalition in Berlin regiert, klagen vor allem Abgeordnete der Opposition: Angesichts der erdrückenden Mehrheitsverhältnisse habe der Bundestag eigentlich ...

Seit die Große Koalition in Berlin regiert, klagen vor allem Abgeordnete der Opposition: Angesichts der erdrückenden Mehrheitsverhältnisse habe der Bundestag eigentlich nichts mehr zu sagen, das Parlament werde nur noch zur Zustimmung von Gesetzen gebraucht. Gestern aber bewiesen die Parlamentarier das Gegenteil. Der Bundestag schickt die Botschaft in die Welt, dass die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren Völkermord war.

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Für die Regierenden in der Türkei ist das ohne Zweifel ärgerlich. Musste diese Erklärung wirklich jetzt sein – zu einem Zeitpunkt, an dem die deutsch-türkischen Beziehungen so angespannt sind? In einer Situation zudem, in der Deutschland bei der Lösung der Flüchtlingskrise auf die Machthaber in Ankara angewiesen ist.

Aber jenseits des historischen Streits um das Schicksal der Armenier liegt in der Abstimmung denn noch auch eine andere Botschaft an die Türkei: Eine lebendige Demokratie zeichnet sich nicht zuletzt durch ein selbstbewusstes Parlament aus.

Seite 4

OZ

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