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Eine Geste gegen das Vergessen

Bundestags-Resolution zu Armenien wird zur Belastungsprobe. Eine Geste gegen das Vergessen

Die Kanzlerin dürfte sich ein freundlicheres Kennenlerngespräch mit ihrem neuen türkischen Amtskollegen erhofft haben.

Die Kanzlerin dürfte sich ein freundlicheres Kennenlerngespräch mit ihrem neuen türkischen Amtskollegen erhofft haben. Angela Merkel rief zu Wochenbeginn bei Binali Yildirim an, um ihm zu seiner Ernennung zum Regierungschef zu gratulieren. Yildirim nutzte die Gelegenheit, um seinem Ärger über die bevorstehende Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Bundestag Luft zu machen. Er klagte über „haltlose und ungerechte politische Urteile“ und forderte eine „respektvolle Haltung“ gegenüber Ankara. Dem ohnehin angespannten Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei droht eine weitere schwere Belastungsprobe.

 

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Von Marina Kormbaki

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Morgen wird der Bundestag wohl mit großer Mehrheit die türkischen Gräueltaten an den Armeniern vor 101 Jahren als Völkermord einstufen. Der entsprechende Entschließungsantrag kursiert schon seit langem in den Ausschüssen des Bundestags. Nun gelangt er ausgerechnet zu einer Zeit zur Abstimmung, da Deutschland die Türkei bei der Lösung der Flüchtlingsfrage mehr denn je braucht. Nicht wenige im politischen Berlin rechnen mit einer harschen Reaktion Erdogans, sehen sogar den Flüchtlingsdeal in Gefahr. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, warnt, dass mit der Annahme der Resolution „Türen eher zugeschlagen“ würden. Muss die Armenier-Resolution gerade jetzt sein? Die Frage liegt nahe.

Doch für das Aussprechen erschütternder Wahrheiten gibt es keinen optimalen Zeitpunkt. Türkische Truppen des Osmanischen Reiches haben während des Ersten Weltkriegs Angehörige christlicher Minderheiten systematisch verfolgt. Historiker schätzen, dass bis zu 1,5 Millionen Armenier ermordet wurden. In der Türkei spricht man von „tragischen Ereignissen“, doch für dieses Ausmaß von Gewalt gibt es kein treffenderes Wort als „Völkermord“. Die deutsche Nachkriegsgeschichte zeigt, dass es zur Aufarbeitung historischer Schuld Druck von außen bedarf. Frankreich, Polen, Schweden und weitere EU-Staaten haben den Genozid benannt und verurteilt, die Bundesrepublik übte sich in diplomatischer Zurückhaltung. Dabei war das Deutsche Kaiserreich als militärischer Hauptverbündeter der Osmanen mitverantwortlich an der Vernichtung der Armenier. Dass der Bundestag das Verbrechen beim Namen nennt, ist überfällig.

Die Abgeordneten beschließen kein Gesetz, sprechen auch kein gerichtliches Urteil. Ihre Resolution ist eine Geste gegen das Vergessen. Umso tragischer, dass die Anerkennung des Genozids durch den Bundestag fast nur mit Blick auf die Türkei und Erdogan diskutiert wird. Die einen stilisieren den Vorgang zum Widerstandsakt gegen Erdogan, die anderen fragen bange, ob sich der Despot vom Bosporus wieder gekränkt fühlen könnte. Die Armenier geraten einmal mehr in Vergessenheit.

OZ

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