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Fatales Zeichen

Stimmzettel zur Landtagswahl Fatales Zeichen

Von Axel Meyer

Vor knapp einem Jahr schüttelte Deutschland den Kopf über die Kölner Wahlposse: Dort gab es Beschwerden, weil hinter den parteilosen Kandidaten keine fettgedruckten Kürzel standen. Die Bezirksregierung prüfte. Das Ergebnis: Die zu groß geschriebenen Parteikürzel verletzten die Chancengleichheit der Bewerber. Der Wahltermin wurde verschoben, Stimmzettel wurden neu gedruckt.

Das ist zwar nicht eins zu eins mit der Beschwerde der Partei Freier Horizont zu vergleichen. Aber es geht in eine ähnliche Richtung. Denn: In welcher Form Namen auf dem Zettel stehen, kann Einfluss darauf haben, wo der Wähler sein Kreuz macht.

Natürlich sind bei den Vorbereitungen zu einer Wahl gewisse Formalitäten einzuhalten. Aber klar ist auch: Wenn kleine Formfehler wie beim Freien Horizont so gravierende Konsequenzen haben, hat das keine gute Außenwirkung. Angesichts grassierender Politikverdrossenheit ist es ein fatales Zeichen an jene Menschen, die sich aktiv in die Gestaltung der Demokratie einbringen wollen – und schon an der Bürokratie scheitern.

OZ

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