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Fingerspitzengefühl

Umstrittene Boni für Politiker Fingerspitzengefühl

Von Axel Büssem

Die Diäten für Parlamentarier sind immer ein Streitthema. Oft hört man: „Die stopfen sich die Taschen voll, aber für den kleinen Mann ist nichts da.“ Solche Vorwürfe sind in der Regel ungerechtfertigt: Politiker, die ihren Wählerauftrag ernst nehmen, müssen dafür viel arbeiten und große Verantwortung übernehmen. Dafür sollten sie angemessen bezahlt werden – und das werden sie im Schweriner Landtag auch.

Umso unverständlicher ist es, dass die Fraktionen von CDU, SPD und Linkspartei ihren stellvertretenden Fraktionschefs zusätzliche Boni zahlen, die nicht durch das Abgeordnetengesetz gedeckt sind.

Hier lassen die drei großen Fraktionen Fingerspitzengefühl vermissen.

Freilich geht es nicht um riesige Summen, insgesamt sind es knapp 100000 Euro im Jahr. Aber die 1200 Euro zusätzlich, die etwa die CDU ihren schon gut bezahlten Fraktions-Vizes obendrauf gibt, entsprechen schon fast dem Monatslohn eines Geringverdieners in MV. Und von denen gibt es leider immer noch viel zu viele. Das sollte den Verantwortlichen zu denken geben.

OZ

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