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Gefährliches Schweigen

SPD-Minister von Sponsoren gebucht? Gefährliches Schweigen

Der Vorwurf wiegt schwer: SPD-Bundesminister sollen bei Gesprächsrunden der Parteizeitung „Vorwärts“ mit Unternehmern und Lobbyisten aufgetreten sein, die Sponsoren ...

Der Vorwurf wiegt schwer: SPD-Bundesminister sollen bei Gesprächsrunden der Parteizeitung „Vorwärts“ mit Unternehmern und Lobbyisten aufgetreten sein, die Sponsoren bezahlten, damit quasi „buchbar“ sein, darunter auch die Vize-SPD-Landeschefin Manuela Schwesig. Dies berichtete gestern ein Magazin des ZDF und löste bundesweit Rauschen im Zeitungswald aus. Aber was macht die SPD?

Anstatt die Vorwürfe zu entkräften, mit der Flucht nach vorn Kritikern Wind aus den Segeln zu nehmen, will sich die selbst ernannte Arbeiterpartei zum Thema nicht erklären. Motto: Schlechte Nachrichten verschwinden auch wieder.

Unfassbar. Die SPD täte gut daran, sehr schnell auf die im Raum stehenden Vorwürfe zu reagieren. Ihr Verhalten lässt vermuten: Die Parteispitze, die gern 2017 den Bundeskanzler stellen möchte, womöglich in einer rot-rot-grünen Regierung, ist weit entfernt von der Stimmungslage und den Sorgen der Menschen im Land. Sie nährt durch ihr Schweigen weiter das Misstrauen in Eliten. Ob die Nachricht stimmt oder nicht: Politik muss immer wieder erklären, ihr Handeln transparent sein, so unangenehm das Thema auch ist. Tut sie es nicht, setzt sie sich der Gefahr aus, Akzeptanz zu verlieren – und gefährdet damit die Demokratie. Das kann sie nicht ernsthaft wollen.

OZ

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