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Gescheitert?

Große Koalition in Meseberg Gescheitert?

Von Udo Harms

In einem Punkt sind sich viele Christ- und Sozialdemokraten einig: Die Große Koalition sollte 2017 beendet werden. Von Scheitern ist die Rede, von unguten Konstellationen für die politische Kultur. In Meseberg will das Kabinett zeigen, was es noch schaffen kann.

 

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Dabei wurde die Latte niedrig gehängt. Es geht um Digitalisierung und das Integrationsgesetz. Wichtige Themen – die Sprengkraft für die Koalition liegt allerdings auf Knallfroschniveau. Das könnte Absicht sein, um den Eindruck zu vermeiden, in Berlin werde nur noch gestritten. Es könnte aber auch daran liegen, dass diese Koalition viel geschafft hat. Schwarze Null, Mindestlohn, Frauenquote, Mütterrente, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Reform von Leiharbeit und Werkverträgen – nicht alles ist gut, aber alles wurde von Union oder SPD zugesagt. Zugleich steuert die Regierung recht erfolgreich durch die europaweite Finanz- und Wirtschaftskrise. Dass es dennoch Streit gibt, zeigt, dass die Große Koalition nicht erstarrt ist. Und: Umfragen zeigen, dass diese Koalition auch 2017 die einzige Option sein könnte.

OZ

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