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Grandios gescheitert

Orbáns Flüchtlings-Referendum Grandios gescheitert

Von Ulrich Krökel

Viele Analysten halten Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán für einen Autokraten oder einen Mann des Volkes. Das Referendum gegen die EU-Flüchtlingspolitik Sonntag war Orbáns Versuch, beides in Einklang zu bringen. Er ist grandios gescheitert. Daran ändert die sagenhafte Quote von 98,3 Prozent Nein-Stimmen nichts. Unter 40 Prozent gültige Stimmzettel bedeuten: nur eine Minderheit Wahlberechtigter hat gegen die EU votiert.

 

OZ-Bild

Dem Premier ging es nicht nur um ein Zeichen gegen Brüssels Flüchtlingspolitik, sondern auch für mehr nationale Souveränität der EU- Mitglieder. Manches spricht dafür, dass den Stimmverweigerern die Flüchtlingspolitik doch nicht wichtig genug war. Vielleicht waren die meisten Ungarn auch klug genug, zu verstehen, dass das Referendum gegen die eigene Verfassung verstieß, weil dort die Bindungswirkung internationaler Verträge fixiert ist.

Orbán wird sich wohl nicht mehr sehr auf „gelenkte Demokratie“ und Wahlen verlassen. Er wird, ähnlich Putin in Russland, seine Macht festigen wollen.

OZ

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