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Gründlich prüfen

Unregelmäßigkeiten zur Wahl Gründlich prüfen

Von Frank Pubantz

Statistik klagt an: Ein Wahlforscher will herausgefunden haben, dass am Ergebnis der Landtagswahl – hier: Wahlkreis 26, Hansa-Gymnasium Stralsund – etwas nicht stimmt. Zu viele CDU-Stimmen, zu wenige für die AfD, als Erkenntnis basierend auf dem Verhältnis von Stimmen innerhalb der Stadt über Jahre. Dies dort, wo während der öffentlich zu haltenden Stimmenauszählung die Tür zum Wahllokal verschlossen gewesen sein soll. Allein das wäre ein Skandal. Denkt man den statistischen Ansatz zu Ende, bliebe der Schluss Wahlfälschung. Den konkreten Vorwurf erhebt noch niemand; allerdings werden Forderungen nach gründlicher Überprüfung laut. Die sollte selbstverständlich sein. Aber durch wen und wie?

Die Zuständigkeit zum Umgang mit Wahlanfechtungen liegt beim Rechtsausschuss des neuen Landtags, den es noch gar nicht gibt. Schon jetzt muss man die Frage stellen: Wie sollen Vertreter politischer Parteien neutral über Vorwürfe urteilen, wenn sie vom Ausgang der Prüfung womöglich selbst betroffen sind? Auflösen kann dies wohl nur ein Gericht.

OZ

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