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Gute Arbeit, aber ...

Bilanz der Großen Koalition Gute Arbeit, aber ...

Von Frank Pubantz

Die Große Koalition in MV aus SPD und CDU zieht eine positive Bilanz ihrer Regierungsarbeit vergangener Jahre, die Opposition hält dagegen. Was stimmt? Beides.

SPD und CDU haben viel Energie in ihre Vorzeigeprojekte Kita, Schule, Hochschule, Arbeit und Energiewende gesteckt, an Schrauben gedreht, die über Jahre festsaßen. Dies alles geschah in Zeiten sprudelnder Steuerquellen und wirtschaftlicher Konjunktur. Ja, es wäre in vielen Bereichen mehr drin. So ist bei einem Jahresüberschuss von über 200 Millionen Euro kaum zu verstehen, warum die Höhe von Theater-Förderung oder Langzeitarbeitslosigkeit in Stein gehauen sein sollen. Das Mantra der Koalition war und ist die schwarze Null im Haushalt. Schuldenabbau und erst dann Investition. Bei zehn Milliarden Euro Altlast ein verständlicher Weg, endet doch der Aufbau Ost 2019. Dass aber doch mehr Spielräume da sind, als die Koalition zugab, zeigen die aktuellen Programme der Parteien. Dies führt zu Verwirrung bei Bürgern, Missverständnis, Frust. Die Bürgernähe der Koalition ist nach zehn Jahren stark ausbaubedürftig.

OZ

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