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Hausgemachtes Problem

Überlastete Justiz in MV Hausgemachtes Problem

Nun liegt das Kind im Brunnen: Seit Jahren warnen vor allem betroffene Richter und Staatsanwälte in MV vor einer Überlastung ihres Berufsstandes, doch der Personalabbau, ...

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Von Frank Pubantz

Nun liegt das Kind im Brunnen: Seit Jahren warnen vor allem betroffene Richter und Staatsanwälte in MV vor einer Überlastung ihres Berufsstandes, doch der Personalabbau, beschlossen vor gut zehn Jahren für alle Landesbehörden, ging weiter. Ähnlich wie bei der Polizei steht die Politik nun vor dem Dilemma, schnell handeln zu müssen. Prognose: Es wird sich bald zeigen, dass es eigentlich schon viel zu spät ist. Denn zu mangelnder Attraktivität des Jobs im öffentlichen Dienst kommt die Konkurrenz aus der freien Wirtschaft hinzu. Viele Unternehmen bezahlen Juristen besser als Vater Staat.

Ein Warnsignal sollte Verantwortlichen der Anstieg der Quote von Verfahren sein, die gegen Auflagen eingestellt werden. Natürlich kann man engagierten Richtern und Staatsanwälten pauschal nicht unterstellen, dass manches Verfahren so endet, weil zu viele andere Akten auf dem Stapel warten. Aber der Verdacht liegt nahe, und selbst der Richterbund deutet es so an. Was für ein Zeichen: Weil die Justiz auf dem letzten Loch pfeift, kommen Kriminelle davon. Das klingt schon fast wie eine Einladung. Die Landesregierung sollte sich schnellstens überlegen, wie sie Gerichte und Staatsanwaltschaften dauerhaft ausreichend ausstattet.

OZ

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