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In Koalition und EU wächst der Widerstand gegen die Kanzlerin.

Merkels knüppeldicke Woche In Koalition und EU wächst der Widerstand gegen die Kanzlerin.

Von Andreas Niesmann

Ob sie sich wohl klammheimlich in den Urlaub zurücksehnt? Verdenken könnte man es der Bundeskanzlerin nicht. Seit ihrer Rückkehr aus der Südtiroler Sommerfrische kommt es für Angela Merkel knüppeldick: Montag die verunglückte Inszenierung auf dem italienischen Flugzeugträger, Mittwoch das Pfeifkonzert beim Empfang in Prag, Freitag die Abrechnung mit der Flüchtlingspolitik in Warschau.

 

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Sonnabend diskutierte die CSU, ob sie Merkel noch einmal als Spitzenkandidatin unterstützen solle, Sonntag ging Koalitionspartner Sigmar Gabriel auf Distanz. Zu allem Überfluss gibt es noch eine Umfrage, nach der die Hälfte der Deutschen keine vierte Amtszeit Merkels mehr will.

Es ist offenkundig: Die Kanzlerin kommt nicht mehr hinterher, ihre immer neuen Probleme zu lösen. Ihre Strategie, Herausforderungen in handhabbare Größen zu unterteilen und dann Stück für Stück abzuarbeiten, gerät an ihre Grenzen. Zumal die Zahl ihrer Unterstützer dramatisch schwindet.

Zum Teil ist Merkel selbst daran schuld. Ähnlich wie in der Euro-Krise hat sie den Fehler gemacht, auch ihre Flüchtlingspolitik als alternativlos zu (v)erklären: Die Menschen haben sich auf den Weg gemacht, die Grenzen sind nun mal offen – was, bitteschön, sollen wir da denn machen?

Selbst wenn diese Analyse jemals gestimmt hätte, Merkel hätte sie nie so offen sagen dürfen. In dem Moment, in dem sie zugab, keine Kontrolle mehr über die deutschen Landesgrenzen zu haben, machte sie sich für die konservative Anhängerschaft der Union unwählbar. Sie brach mit dem zentralen Versprechen, für das CDU und CSU immer gestanden hatten: innere und äußere Sicherheit. Von der Wirkung her kann man das durchaus vergleichen mit der Schröder’schen Reform-Agenda, die das zentrale SPD-Versprechen „soziale Sicherheit“ gebrochen hatte. Die SPD hat sich bis heute nicht davon erholt; wie die Union aus ihrer Krise herauskommt, wird man erst in der Nach-Merkel-Ära wissen.

Andere Probleme, wie etwa der Brexit, kamen ohne direktes Verschulden der deutschen Kanzlerin hinzu. Allerdings ist sie, die stets ein eher technisches Verhältnis zu Europa pflegte, denkbar ungeeignet, der EU das zu geben, was sie jetzt so dringend braucht: einen neuen Sinn, eine neue Erzählung und neue deutsche Finanzzuschüsse.

Vor gut eineinhalb Jahren sah es noch so aus, als würde Merkel praktisch im Vorbeigehen ein viertes Mal Bundeskanzlerin werden. Als könnte sie in Seelenruhe die geordnete Übergabe an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ihrer Wahl vorbereiten. Das war eine Utopie.

Für Merkel geht es inzwischen um alles: ihre Kanzlerschaft, den Zusammenhalt der Union, die Zukunft Europas. Man kann nicht mehr ausschließen, dass die einst so Hochgelobte am Ende einen unrühmlichen Platz in den Geschichtsbüchern einnimmt: als Gescheiterte.

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