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Kaczynskis Schwäche

Aus für Polens Abtreibungsgesetz Kaczynskis Schwäche

Von Ulrich Krökel

Jaroslaw Kaczynski gilt neben dem Ungarn Viktor Orban als wichtigster Vordenker einer rechtskonservativen Revolution in Osteuropa. Viele Anhänger halten den Rechtspopulisten für eine Art Superhirn.

 

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Die Fehler, die Kaczynski im polnischen Abtreibungsstreit unterliefen, sprechen dagegen.

Er hat sich ohne Not in die Enge treiben lassen. Von rechts drängten ihn fundamentalistische Lebensschützer zur mittelalterlichen Verschärfung des schon restriktiven Abtreibungsrechts. Von links stiegen nicht nur Feministinnen auf die Barrikaden, auch die schwache außerparlamentarische Opposition. Was tat Kaczynski? Statt den Fundi-Irrsinn zu stoppen, sah er zu, wie die PiS-Abgeordneten dem frauenfeindlichen Gesetzentwurf in erster Lesung zustimmten. Nun zog Kaczynski die Notbremse: Er ließ das drohende Gesetz im Parlament durchfallen.

Die Opposition hat jedoch gesehen, dass sie Kaczynski stoppen kann. Erneut zeigt sich, dass für autoritäre Herrscher im demokratischen EU-Rahmen kein Durchmarsch möglich ist. Für Osteuropas Entwicklung sind das Zeichen des Wandels.

OZ

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