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Kein Mitleid

Gabriel und der Rüstungsexport Kein Mitleid

Als sich Sigmar Gabriel noch nicht Vizekanzler nennen durfte, war ihm kaum ein Wort zu stark, um die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung zu geißeln.

Als sich Sigmar Gabriel noch nicht Vizekanzler nennen durfte, war ihm kaum ein Wort zu stark, um die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung zu geißeln. Heute ist Gabriel selbst verantwortlich für die Genehmigungen beim Verkauf von Rüstungsgütern. Und natürlich schimpft auch die heutige Opposition über die Praxis des Ministers.

 

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Von Andreas Niesmann

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Das ist nicht ganz fair. Gabriel hat Wort gehalten und die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen verringert. Dass das Volumen dennoch wächst, liegt an teuren Einzelprojekten. Gabriels Bilanz ist nicht so schlecht, wie die Opposition glauben machen will. Dass die Exportpolitik dennoch zu keinem Gewinnerthema für den SPD-Chef geworden ist, liegt an der Erwartungshaltung. Im Wahlkampf hatte Gabriel den Eindruck erweckt, die Ausfuhr von Waffen könne per Federstrich beendet werden. Im Amt musste der Minister dann erkennen, dass die Realität komplizierter ist.

Bemitleiden muss man den SPD-Chef deshalb nicht. Verantwortlich für die Erwartungen, an denen er nun scheitert, ist nämlich vor allem: Gabriel selbst.

OZ

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