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Koalition unter Spannung

Kita-Streit von SPD und CDU beendet Koalition unter Spannung

Noch nicht im Amt als Ministerpräsidentin, hat Manuela Schwesig (SPD) bereits wichtige Pflöcke ihrer künftigen Politik eingeschlagen.

Noch nicht im Amt als Ministerpräsidentin, hat Manuela Schwesig (SPD) bereits wichtige Pflöcke ihrer künftigen Politik eingeschlagen. Beim Streit um die neue Ausbildung von Kita-Erziehern wäre ihre Hintergrundarbeit allerdings – pardon – fast in die Hose gegangen. Spontane Änderungen der SPD am Gesetz wollte der Koalitionspartner CDU nicht mittragen – und stellte auf stur. Ohne Frage hat die CDU jetzt, mit erneuter Änderung der Novelle, gepunktet, vor allem weil auch freie Schulen bei der Erzieherausbildung mit ins Boot sollen.

In diesen Tagen vor dem 4. Juli, dem Tag der geplanten „Krönung“ Schwesigs, spielt sich Politik verstärkt in offiziellen und inoffiziellen Ebenen ab. Natürlich war sie bei wichtigen Gesprächen zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes federführend, heißt es inoffiziell. Offiziell dagegen: Noch sei sie nicht verantwortlich. Das Beispiel zeigt auch: Beide Partner wollen sich weiter liebhaben, sie sind – Widersprüche hin oder her – ohne Alternative.

Die Regierung Schwesig dürfte aber deutlich mehr Stresspotenzial als der Gute-Laune-Klub unter Erwin Sellering haben. Sogar von einer „Kriegserklärung“ der SPD war in der CDU die Rede, bevor es wieder ans Kuscheln ging. Es stehen aufregende Zeiten bevor.

OZ

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