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Konsequent sein

MV schiebt Asylbewerber ab Konsequent sein

Von Kerstin Schröder

Schon seit langem drängt der Bund die Länder, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. Nun sind die Zahlen so hoch wie nie. Bundesweit die beste Quote hat MV. 1200 Frauen, Männer und Kinder ohne Bleiberecht hat das Land 2015 in ihre Heimatländer zurückgebracht.

Für Betroffene, die sich in Deutschland ein besseres Leben erhofft haben, sind das Schicksalsschläge. Trotzdem: Asylbewerber, deren Anträge rechtskräftig abgelehnt wurden, müssen Deutschland wieder verlassen. Sonst hätte das Asylrecht keinen Sinn, der Staat könnte die Einwanderung nicht mehr steuern.

Außerdem würde die Gruppe jener wachsen, die nicht integriert, aber jahrelang geduldet werden. Bundesweit sind das 160000 Menschen, die kaum Arbeits- und Bildungsangebote erhalten.

Daran ändert auch das geplante Integrationsgesetz nichts: Bessere Ausbildungschancen sollen nur junge Migranten aus unsicheren Herkunftsländern erhalten. Das trifft auf die meisten Geduldeten nicht zu. Deshalb: Abschiebungen konsequent durchsetzen und für die Langzeit-Geduldeten den Arbeitsmarkt öffnen.

OZ

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Von Elke Ehlers

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