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Datenaustausch in Europa Kontakte verstärken

Von Christian Rath

Nach dem Brüsseler Islamisten-Terror dauerte es zwei Tage, bis die EU-Innenminister zur gemeinsamen Linie fanden. Sie appellieren an sich selbst, Daten über Gefährder besser zu teilen. Das ist sinnvoll, um potenzielle Terroristen, die in EU-Staaten aktiv sind, überall erkennen und beobachten zu können. Doch scheitert der Datenaustausch bisher meist an Behörden der Innenminister: ihren Geheimdiensten und ihrer Polizei. Beide wollen Daten möglichst wenig teilen.

Wohl um von diesen hausgemachten Problemen abzulenken, fordern die Innenminister nun das EU-Parlament auf, das Speichern der Fluggastdaten aller Flüge in Europa nicht länger zu blockieren. Doch hat bisher kein Minister erklärt, warum Vorratsdatenspeicherung aller Fluggastdaten sinnvoll sein soll. Die Brüsseler Killer haben zwar einen Flughafen angegriffen, ein Flugticket brauchten sie dafür nicht. Die Sicherheitsbehörden waren schon mit dem Verarbeiten der Daten über die polizeibekannten Täter offenbar überfordert. Noch mehr Datensätze über alle und jeden bannen Gefahren auch nicht.

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OZ

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