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Korruption macht alles kaputt

Ihre Bekämpfung stärkt das Vertrauen in die Demokratie. Korruption macht alles kaputt

Ein neuer John Lennon müsste sich das Thema mal greifen und ein Lied dichten nach Art von „Imagine“: Stell dir vor, es gäbe keine Korruption.

Ein neuer John Lennon müsste sich das Thema mal greifen und ein Lied dichten nach Art von „Imagine“: Stell dir vor, es gäbe keine Korruption. Experten des Internationalen Währungsfonds haben aus Anlass der gestrigen Anti-Korruptions-Konferenz in London mal durchgerechnet, was das bedeuten würde. Das Ergebnis wäre, kein Witz, eine wunderbare neue Welt.

 

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Von Matthias Koch

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Bis zu 1,75 Billionen Dollar würden nicht mehr in dunkle Kanäle fließen. Die Steuereinnahmen aller Staaten würden massiv steigen, und dies würde soziale Ungleichheiten mildern. Firmen würden nicht mehr abgeschreckt, in bislang korrupten Dritte-Welt-Staaten zu investieren. Umweltschäden könnten vermieden werden, wenn Beamte in Südostasien oder Lateinamerika nicht mehr gegen diskrete Barzahlung zur anderen Seite gucken würden.

Einen sehr wichtigen Aspekt ließen die Betriebswirte des IWF aber beiseite: Gäbe es keine Korruption mehr, wüchse endlich auch wieder das Vertrauen der Menschen in die Demokratie. Es klingt altmodisch, ist aber hochaktuell: Das Zusammenleben in einer freien, demokratischen Ordnung setzt voraus, dass alle sich an die Regeln halten. Auch die Reichen. Auch die Mächtigen. Auch und gerade die staatliche Obrigkeit. Frisst sich die Korruption ins System, geht alles kaputt.

Demokratisch nennen sich heute alle Staaten, auch an Wahlen ist kein Mangel. Schon Gustav Radbruch, sozialdemokratischer Justizminister in Weimarer Zeit und Rechtsphilosoph des 20. Jahrhunderts, lehrte aber die Bedeutung einer tatsächlichen Geltung des Rechts: „Demokratie ist gewiss ein preisenswertes Gut, Rechtsstaat ist aber wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen.“

In allzu vielen Staaten bleibt den Menschen heute in diesem Sinne die Luft weg. In Russland wird Korruption seit Jahrzehnten hingenommen wie schlechtes Wetter. In China wird Korruption als Begründung für eine Diktatur genutzt. In vielen Staaten Afrikas sind Bestechung und kriminelle Bereicherung Alltag. In Brasilien glaubt keiner an die Integrität von „denen da oben“. Kompliziert wurde es jüngst in Thailand, wo eine neue Militärregierung korrupte örtliche Polizeichefs absetzte und das Volk nicht wusste, ob es sich nun freuen soll.

Das Mittel gegen den korrupten Staat ist nicht der starke Mann – es ist die Rechtstreue aller. Sie aber muss gelebt werden, sie braucht Vorbilder. Daran mangelt es auch im Westen. Der britische Premier David Cameron, einst selbst an Briefkastenfirmen in Panama beteiligt, ist nicht gerade der ideale Gastgeber für eine Konferenz, die die Austrocknung von Steueroasen fordert. Wenn die USA und Großbritannien hier Veränderungen wollen, sollten sie schon mal vorangehen und dubiose Sonderregeln im eigenen Land abschaffen.

OZ

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