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Mehr als Peinlich

Sicherheits-Affäre beim LKA Mehr als Peinlich

Von Frank Pubantz

Ein Beamter des Landeskriminalamtes mit der Einstufung „Geheim“ kann jahrelang von seinem Arbeitsplatz aus Nachrichten anderer Geheimdienste einsammeln und dann für viel Geld verkaufen. Klingt nach der Welt von James Bond, ist aber MV. Zwölf Jahre lang hat das LKA nicht überprüft, ob der Mann überhaupt den Sicherheitsstandards seines Jobs genügt, obwohl dies ein Gesetz vorschreibt. Wäre der Beamte 2014 durchleuchtet worden, könnte der Schaden vermutlich geringer sein. Die Opposition im Landtag sieht daher mit Recht eine Mitverantwortung beim übergeordneten Innenministerium. Denn Minister Caffier selbst hat wiederholt erklärt: Es werde alles gegen Korruption getan. Wenn dies so wäre, hätte der Spion nicht unbehelligt Hunderttausende Euro illegal kassieren können. Die politische Verantwortung klebt nun an Caffiers Tisch.

Sicher werden Ermittler den Fall aufklären. Allein der Bundesnachrichtendienst soll 20 Mitarbeiter dafür abgestellt haben. MV als Sicherheitsrisiko im Fokus des nationalen Geheimdienstes. Das ist mehr als peinlich.

OZ

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