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Merkels Signale

Affäre Böhmermann Merkels Signale

Von Matthias Koch

Den Satz hört man nicht oft von Spitzenpolitikern: Da habe ich einen Fehler gemacht. Oft liest man so etwas erst in Memoiren. Angela Merkel indes hat sich zu einem erst wenige Tage zurückliegenden Fehler bekannt. Inhaltlich ist ihr Eingeständnis alles andere als eine Überraschung. In der Tat, Kritiker haben es hundertfach betont, hätte sie darauf verzichten sollen, das Gedicht von Jan Böhmermann als „bewusst verletzend“ zu bezeichnen. Eine Regierung muss nun mal jeden Anschein vermeiden, sie sei eine Zensurbehörde. Die Freiheit der Kunst endet erst dort, wo Rechte anderer verletzt werden; dies festzustellen obliegt aber allein den Gerichten, nicht der Exekutive.

 

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Dennoch liegt in diesem Eingeständnis eines Fehlers kurioserweise auch ein Signal der Stärke. Erstens ist dies ein Beitrag zur Fehlerkultur im demokratischen Staat. Zweitens ist das Timing zu beachten: Am Vorabend ihrer Türkei-Reise sendet die Kanzlerin das Signal, das tagelang gefehlt hat: Deutschland will sich, allen krummen Flüchtlings-Deals zum Trotz, im Verhältnis zur Türkei nicht substanziell verbiegen.

OZ

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