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Merkels neuer Dreh

Umgang mit Maghreb-Ländern Merkels neuer Dreh

Es ist gerade einmal drei Wochen her. Von US- Präsident Barack Obama bekam Kanzlerin Angela Merkel höchstes Lob für ihre Flüchtlingspolitik: Merkel, sagte Obama, ...

Es ist gerade einmal drei Wochen her. Von US- Präsident Barack Obama bekam Kanzlerin Angela Merkel höchstes Lob für ihre Flüchtlingspolitik: Merkel, sagte Obama, stehe auf der richtigen Seite der Geschichte. Im eigenen Land klingt das heute ganz anders. „Das ist das Ende der Willkommenskultur“, jubelt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, „die Kanzlerin hat ihre Flüchtlingspolitik um 180 Grad gedreht“, sagt SPD- Chef Sigmar Gabriel.

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Tatsache ist: Deutschland hat heute deutlich strengere Asylgesetze als noch von einem Jahr. Keine Spur also mehr von Willkommenskultur? Merkel hat nicht alle Grundsätze über Bord geworfen. Sie hat aber, wie es ihre Art ist, in der Not die Schwerpunkte ihrer Politik verändert. Die Öffnung der Grenzen nach dem Drama in Ungarn im vergangenen Sommer erschien ihr alternativlos. Weil ihr die politischen Grenzen der Aufnahmefähigkeit Deutschlands vor Augen geführt worden sind, sieht die Kanzlerin auch jetzt keine andere Wahl: Der Zustrom nach Deutschland soll gebremst werden. Koste es, was es wolle.

OZ

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