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Mit Augenmaß

Polizei mit Kamera und Nummer Mit Augenmaß

Von Frank Pubantz

Sicherheit schlägt Freiheit. Auf diese Formel lassen sich Absichten von SPD und CDU in MV zum Thema Polizei für die kommenden Jahre zusammenfassen. Polizisten sollen Videokameras am Körper und in Streifenwagen mit sich führen, um Straftaten festzuhalten. Dagegen dürfte die Mehrheit der Menschen im Land – die, die nichts auf dem Kerbholz haben – im Grunde nichts einzuwenden haben. Lass sie doch filmen! So einfach verhält es sich mit den Persönlichkeitsrechten im Rechtsstaat zum Glück nicht. Nicht mal der Staat darf überall alles – das ist auch gut so. Dass alle Beamten bei Großeinsätzen mit Nummern oder gar Namen gekennzeichnet sein sollen, geht zu weit und ist unnötig. Identifizierbar sind sie schon jetzt über ihre Einheit. Auch hier wäre Augenmaß ratsam.

Kameras auf Schultern, Videoüberwachung an Plätzen, mehr Datenspeicherung – die Koalition rüstet auf bei der Sicherheit. Bislang nur auf dem Papier. An den Taten wird sie zu messen sein. Wir erinnern uns: Beim Thema Polizeistärke im Land kamen SPD und CDU mit denselben Variablen auf verschiedene Ergebnisse. Abwarten! Seite 5

OZ

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