Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Mit Macht

EU stoppt Visafreiheit für Türkei Mit Macht

Von Marina Kormbaki

Im Brüsseler Politikbetrieb ist viel von „Mechanismen“ und „Automatismen“ die Rede. Das war bei der Euro-Rettung so, das ist in der Flüchtlingsfrage nicht anders. Die Begriffe verschleiern, dass es Menschen sind, die Gesetze machen. Ausgerechnet das EU-Parlament hat jetzt an die Macht von Politikern erinnert – jene Institution, die in den Augen vieler eine Quasselbude ist.

 

OZ-Bild

Die EU-Abgeordneten weigern sich, über Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürger zu sprechen, solange die Türkei nicht alle Bedingungen erfüllt. Die Parlamentarier setzen sich über die EU-Kommission und viele Regierungschefs hinweg, die rasche Beratungen anmahnen, weil sonst das Flüchtlingsabkommen scheitern könne. Und dieses Mal ist der Protest des Parlaments nicht nur symbolisch: Ohne Zustimmung gibt es keine Visa-Freiheit.

Die klare Haltung des Parlaments verfehlt ihre Wirkung bei Erdogan nicht. Der türkische Präsident äußerte die Hoffnung, die EU möge die für Juni geplante Visa-Liberalisierung spätestens bis Oktober umsetzen – ein Eingeständnis, dass die Türkei Europa doch braucht.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Flüchtlingslager bombardiert

Von Matthias Koch

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Kommentar
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.