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Neuer Präsident, altes Land

Wahl Van der Bellens ist eine Chance für Österreich. Neuer Präsident, altes Land

Sage noch einer, die parlamentarische Demokratie sei langweilig: In einer wochenlangen emotionalen Achterbahnfahrt sah noch zum Fotofinish alles danach aus, dass ...

Sage noch einer, die parlamentarische Demokratie sei langweilig: In einer wochenlangen emotionalen Achterbahnfahrt sah noch zum Fotofinish alles danach aus, dass Österreich künftig von einem rechtspopulistischen Bundespräsidenten repräsentiert wird, der in Flüchtlingen eine „Invasion“ sieht und die Republik nach seinen Vorstellungen umbauen will. Doch plötzlich ist alles ganz anders gekommen. Ein roter Kanzler, ein grüner Präsident: Für Österreich, wo es seit über 30 Jahren nie eine Mehrheit links der konservativen Volkspartei gegeben hat, ist das die eigentliche Sensation.

Das Ergebnis zeigt: Österreich ist nicht so rechts, nicht einmal so konservativ, wie man es sich in Deutschland gern einredet. Schon gar nicht ist es ein Land voller Nazis.

Rot-grün aber ist Österreich deshalb noch lange nicht. Das Ergebnis vom Sonntag steht gegen einen langen Trend – und ist nur als eine Art letztes Aufgebot zustande gekommen. Alexander Van der Bellen gewählt haben nicht nur rote und grüne, sondern auch liberale und viele konservative Parteigänger. Es galt, gemeinsam den Rechtspopulisten zu verhindern. Das ist gelungen. Gerade so. Aber auch nach dem Ergebnis stehen sich zwei Lager gegenüber. In das eine gehören sämtliche politische Parteien und so gut wie alle gesellschaftlichen Kräfte, die das Land seit 1945 geprägt haben. Das andere, immerhin knapp 50 Prozent, will eine autoritäre, nationalistische Politik der Abschottung und Ausgrenzung. Die FPÖ mag noch einmal aufgehalten worden sein, geschlagen ist sie nicht. Die Kurve der FPÖ zeigt – mit einer Delle – seit 30 Jahren nur nach oben.

Wer den Aufstieg stoppen will, muss etwas grundlegend anders machen. Weder Dämonisierung noch Nazikeule helfen dabei. Auch wer die Rechten aus Überzeugung nicht mitregieren lassen will, muss sich künftig die Mühe machen, das schlüssig zu begründen. Schwer sollte das nicht sein. Die FPÖ wird autoritär geführt, kennt keine Debatten. Sie trägt prinzipiell keine politischen Zielkonflikte aus und zeigt als Programm nur eine lachhafte Attrappe vor.

Hier liegt die Chance und womöglich die Stärke des neuen Bundespräsidenten. Nachdem sein rechter Gegenkandidat Norbert Hofer wochenlang „ein neues Amtsverständnis“ plakatiert hat, könnte van der Bellen das Versprechen wahrmachen und das Amt tatsächlich zu neuem Leben erwecken. Nicht, indem er die Regierung stürzt, wie es Hofer androhte, sondern mit der Waffe des Bundespräsidenten: dem klaren, ehrlichen, vernünftigen Wort. Mit seiner Gelassenheit, Toleranz und Widerständigkeit gegen die Zumutungen von Konformismus und Spießertum, rechtem ebenso wie linkem, verkörpert der 72-Jährige eine sehr sympathische Seite der österreichischen Identität. Man dürfte sich nicht wundern, wenn der Grüne ein sehr populäres Staatsoberhaupt würde. Der Republik würde es gut tun.

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OZ

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