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Nicht überzeugend

Die Ungeduld des Sigmar Gabriel Nicht überzeugend

Angesichts des Umfrage-Hochs der AfD ist SPD-Chef Sigmar Gabriel Opfer seiner eigenen Ungeduld geworden.

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Von Klaus Wallbaum

Angesichts des Umfrage-Hochs der AfD ist SPD-Chef Sigmar Gabriel Opfer seiner eigenen Ungeduld geworden. Er fordert Mehrausgaben „für unsere eigene Bevölkerung“ — und plädiert dafür, in Kindergärten, Renten und sozialen Wohnungsbau zu investieren. Und er sagt unverblümt, was ihn antreibt: Die Menschen dürften keinen Grund haben zu glauben, dass die Politik nur Geld für Flüchtlinge ausgebe — und nicht gleichzeitig auch für die einheimische Bevölkerung. Mit anderen Worten: Er will keinen Neid auf die Flüchtlinge entstehen lassen. Damit versucht Gabriel die Thesen der AfD zu entkräften.

Taktisch mag man das Vorgehen Gabriels verstehen, inhaltlich überzeugt es nicht. Es gibt keine Ausgaben, die Flüchtlingen zuliebe getätigt werden. Der Staat muss die Zuwanderer integrieren, ihnen eine Unterkunft und Deutschkurse geben, damit der gesellschaftliche Frieden gesichert wird. Im Gegenzug müssen sich die Flüchtlinge hier anpassen und unterordnen. Verzichtet man auf Integration, dann entstehen gefährliche Parallelgesellschaften.

 



OZ

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