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Nie wieder Wehrpflicht

Debatte kann gefährliche Richtung einschlagen Nie wieder Wehrpflicht

Wie gefährlich ist das Leben? Es kommt, wie so häufig, auch in diesem Fall darauf an, wen man fragt.

Wie gefährlich ist das Leben? Es kommt, wie so häufig, auch in diesem Fall darauf an, wen man fragt. Sicherheitsexperten, die sich beruflich mit Katastrophenszenarien befassen, neigen nicht zu Untertreibungen. Das schlimmste anzunehmende Unglück ist ihr Geschäft. Gelangen die Einschätzungen dieser Fachleute ungefiltert in die Öffentlichkeit, dann kann das zwei Effekte auslösen: Man nimmt es mit Humor – oder man reagiert verschreckt.

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Die lustige Variante hat Deutschland einige Tage lang durchgespielt. Mit ihrem Hamsterkäufe-Vorstoß haben sich Fachleute und Politiker dem Spott preisgegeben. Doch allmählich geht die Reaktion auf das neue Zivilschutzkonzept in die nächste Phase über. Man reagiert verschreckt auf Nachrichten wie jene: Es wird über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachgedacht.

Ja, die Pläne sind wirklich noch ganz am Anfang. Im neuen Gesetz der Bundesregierung zur „zivilen Verteidigung“ ist nur ein Szenario beschrieben, wie man zur allgemeinen Wehrpflicht zurückkehren könnte. Aber allein dies ist in diesen Tagen politisch brisant. Die Wehrpflicht ist im Sommer 2011 nur ausgesetzt worden – auch als Signal an jene Politiker aus der Union, die den Weg hin zu einer Berufsarmee eigentlich nicht mitgehen wollten. Kein Wunder also, dass manche aus ihren Reihen die Hinweise aus dem Zivilschutzpapier dankbar aufgreifen und nun eine neue Debatte über die Wehrpflicht führen wollen.

Deutschland hat sich in den vergangenen fünf Jahren weiterentwickelt. Die Abschaffung der Wehrpflicht hat der Gesellschaft, anders als von vielen vorausgesagt, nicht geschadet. Im Gegenteil: Junge Leute haben die Entscheidung jetzt selbst in der Hand, ob sie einen Dienst leisten wollen oder nicht. Das freiwillige soziale Jahr boomt. Aus freien Stücken gehen Schulabgänger als Helfer ins Altenheim, fahren Transporte für das Rote Kreuz oder buddeln Teiche für ökologische Projekte.

Die Bundeswehr wiederum gibt sich viel Mühe, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein. Als Berufsarmee hat sich die Bundeswehr gut auf die aktuellen Herausforderungen eingestellt. Und das gilt auch für die Szenarien, die im neuen Zivilschutzgesetz beschrieben werden: Fachleute sind sich einig, dass man auch auf eine akute Bedrohung durch einen Feind an den Grenzen am besten mit Profis in Uniform reagieren kann. Wer will da allen Ernstes wieder Einberufungsbescheide verschicken und Kasernen bauen?

Die Debatte kann gleichwohl eine gefährliche Eigendynamik entwickeln, wie sich in Frankreich zeigt. Seit den jüngsten Terroranschlägen treiben die Rechtspopulisten mit der Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht die Regierung vor sich her. Die Verantwortlichen in Paris scheinen immer mehr nachzugeben, obwohl sie nicht davon überzeugt sind. Eine solche Entwicklung sollte sich Deutschland ersparen.

OZ

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