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Niederlage mit Ansage

Landtags-Präsidium ohne AfD Niederlage mit Ansage

Von Frank Pubantz

Der Schweriner Landtag hat ein neues Präsidium gewählt – die AfD ist dabei leer ausgegangen. Das verwundert nicht. Zunächst einmal: Die Nicht-Wahl des umstrittenen Jura-Professors Ralph Weber ist Ergebnis einer demokratischen Abstimmung. Die Frage, wer den Landtag nach außen vertreten und seine oft kontroversen Debatten lenken soll, hat eine Mehrheit der Parlamentarier anders beantwortet.

Eine Niederlage mit Ansage. Möglich, dass ein anderer AfD-Vertreter als der Rechtsaußen gewählt worden wäre. Noch kann die Partei übrigens selbst Weber durchbringen, indem sie einen dritten Vize-Präsidenten beantragt. Da sieht sie sich jedoch gefangen in ihrem Versprechen, Kosten in der Landespolitik senken zu wollen.

Die AfD hat Lehrgeld im Politik-Geschäft bezahlt. Mehr nicht. Sie täte gut daran, sich nicht sofort in eine Opferrolle zu stellen. Sollte die Protestpartei wirklich den ernsthaften Anspruch auf politisches Gestalten haben, muss sie auch lernen, Kompromisse einzugehen und Niederlagen einzustecken. Andernfalls wäre sie auf dem Weg ins parlamentarische Abseits.

OZ

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