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Peinliche Schlappe

Islamist beim Verfassungsschutz Peinliche Schlappe

U um den Verfassungsschutz in Deutschland hat es schon viele Skandale gegeben. Die Akten zum fragwürdigen Vorgehen des Geheimdienstes füllen ganze Schränke, jüngstes ...

U um den Verfassungsschutz in Deutschland hat es schon viele Skandale gegeben. Die Akten zum fragwürdigen Vorgehen des Geheimdienstes füllen ganze Schränke, jüngstes Beispiel war das Vorgehen der Behörde im Fall des NSU-Terrortrios. Dass ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, der auf Salafisten angesetzt war, offenbar selbst ein Islamist gewesen ist, schlägt daher hohe Wellen.

Peinlich ist das allemal, aber ist es auch ein Skandal?

Um diesen Fall gründlich beurteilen zu können, fehlen noch viele Informationen. Hat die Behörde bei der Einstellungsüberprüfung versagt? Haben die Chefs bei der Arbeit vielleicht beide Augen zugedrückt? Bislang lässt nichts darauf schließen, und aus anderen Gründen spricht manches gegen einen echten Skandal: Dass beim Geheimdienst ein Islamist arbeitet, ist nicht von außen aufgedeckt worden – die Behörde selbst hat es mitgeteilt. Der Mann wurde zudem von einem V-Mann erkannt, der Verfassungsschutz hat das Problem quasi aus eigener Kraft beseitigt.

Einen harten Schaden kann Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nicht erkennen. Er liegt auch eher im weichen Bereich: Der Verfassungsschutz büßt an Ansehen ein – und das in Zeiten, in denen die Bedrohungslage durch den Terror größer ist als jemals zuvor.

OZ

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