Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Planlos in Schwerin

Landesrechnungshof-Kritik an Geldflüssen Planlos in Schwerin

Butter bei die Fische: Die Landesregierung hat beim Verteilen von Geld an Kommunen kein Konzept. Nicht weniger als das erklärte die neue Chefin des Rechnungshofs, als sie eben ein solches forderte.

Butter bei die Fische: Die Landesregierung hat beim Verteilen von Geld an Kommunen kein Konzept. Nicht weniger als das erklärte die neue Chefin des Rechnungshofs, als sie eben ein solches forderte.

Einen Weg, wohin das Land denn wohl will. Mutig und treffend formuliert.

Seit vielen Jahren schwelt der Dauerkonflikt zwischen Städten und Gemeinden auf der einen Seite und der Landesregierung auf der anderen. Eine Neuordnung der Geldflüsse sollte längst stehen; die Landtagswahl kam dazwischen. Dass viele Gemeinden nicht mehr wissen, wie sie Feuerwehren und Straßenbeleuchtung bezahlen sollen, weil eben kein Geld in der Kasse ist, hätte längst ein Handeln der Landesregierung erfordert. Stattdessen kreiert sie Sondertöpfe, aus denen strukturschwache Regionen dann – medienwirksam – belohnt werden. Dass dies aber kein Konzept, sondern Planlosigkeit ist, haben SPD und CDU jetzt schwarz auf weiß. Der Finanzausgleich muss fair und transparent sein.

Die Fakten zeigen aber auch: Einem anderen Teil der Kommunen im Land – vornehmlich im Westen – geht es so gut, dass er durchaus abgeben könnte. Das erfordert dann in der vielbeschworenen kommunalen Familie Einsicht zur Solidarität.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Greifswald
Dieses Foto mit Eisstrukturen am Kooser See – aufgenommen im Januar 2017 – schickte uns OZ-Leser Wolfgang Schielke. Eingefügt hat er ein Gedicht von Ernst Moritz Arndt (1769-1860). „Von mir ein stiller Gruß an den verehrten Namenspatron meiner früheren Universität“, schreibt Schielke, der von 1974 bis 1979 an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald studiert hat.

Täglich erreichen die OZ-Redaktion weitere Leserbriefe zur Namensablegung der Uni Greifswald

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Kommentar
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.