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Rumpelstart

Neue Regierung in MV Rumpelstart

Von Frank Pubantz

Erwin Sellering über alles. Darauf setzte die SPD im Wahlkampf. Das galt für die Gespräche mit der CDU. Mit der Wahl zum Ministerpräsidenten steht der SPD-Chef erneut als strahlender Sieger da. Protest – Fehlanzeige. Und doch haben die Koalitionäre in den vergangenen Wochen wahrlich keine gute Figur gemacht, vielmehr einen Rumpelstart hingelegt. In Erinnerung bleiben Knatsch in der CDU zur Regierungsbeteiligung, ein erst erwählter, dann binnen Tagen wieder aussortierter Justizminister und schließlich neue Posten für SPD-Leute: als Staatssekretäre oder Beauftragte.

Glaubwürdige Politik sieht anders aus.

Die Angst vor Neuwahlen schweißte SPD- und CDU-Spitzen zusammen. Mit der Regierungsbildung ist diese Sorge vom Tisch. Die Probleme allerdings bleiben gewaltig: Spaltung der Gesellschaft, Fremdenfeindlichkeit, innere Sicherheit, soziale Klüfte, Bildungsqualität – vieles wäre da zu nennen. Es wird Zeit, dass sich SPD und CDU wieder mehr mit den Sorgen der Menschen im Land beschäftigen.

An ihren Versprechen werden sie zu messen sein.

OZ

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