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Russland geht aus dem Syrienkonflikt gestärkt hervor – und hält Assad

Der hohe Preis der Waffenruhe Russland geht aus dem Syrienkonflikt gestärkt hervor – und hält Assad

Von Stefan Koch

Zwei Männer haben vollbracht, woran kaum noch einer zu glauben wagte: Sie haben Syrien endlich wieder ein kleines Stück Hoffnung gegeben. Die Vereinbarung zur Waffenruhe, die der russische und der amerikanische Außenminister jetzt in Genf unterschrieben haben, ist ein großer Fortschritt. Kann ein Frieden daraus werden?

Washington und Moskau selbst geben sich nur vorsichtig optimistisch. Ob und wie lange die Waffenruhe hält, lässt sich noch nicht sagen – aber jeder Versuch ist es wert, das blutige Chaos zu begrenzen. Fünf Jahre tobt der mörderische Krieg schon, mehr als 350000 Menschen sind tot, elf Millionen auf der Flucht.

Die größte Schwierigkeit ist diese: In diesen fünf Jahren sind immer mehr Akteure auf den Schlachtfeldern dazugekommen. Das Regime, die demokratische Opposition, die Dschihadisten, der „Islamische Staat“, die Türkei, Kurdenverbände, Hisbollahkämpfer, iranische Milizen. Der Einfluss der beiden großen Mächte ist da eher begrenzt. Zudem gehen die Meinungen zwischen Russland und den USA weit auseinander, welche Gruppen als Oppositionelle und welche als Terrorbanden einzustufen sind. Als eine mitentscheidende Kraft tritt die Türkei auf; sie geht rigoros gegen die kurdischen Verbände vor, die bisher mit der Unterstützung der Amerikaner rechnen konnten. In Washington beginnt nun ein erstes Abwägen, welcher Partner im Zweifelsfall von größerer Bedeutung ist. Die Türkei als einer der großen Truppensteller in der Nato besitzt da ein starkes Gewicht.

Immerhin aber verspricht die Vereinbarung an sich, dass die Regierung Putin und die Regierung Obama ihre Strategie gegen den „Islamischen Staat“ künftig koordinieren werden. Die Vereinbarung zur Waffenruhe spiegelt auch die neuen Konstellation auf dem diplomatischen Parkett: Mit Russland kommt im Nahen Osten eine Macht zurück, die gestalten kann. Moskau hat maßgeblichen Einfluss auf das Regime von Baschar al-Assad, wird zugleich im Iran und in Israel als Verhandlungspartner anerkannt.

Die lange Dauer des Krieges hingegen zeigt den schwindenden Einfluss des Westens. Die bisherige Ordnungsmacht Amerika hat sich in ihrer neuen Zurückhaltung eingerichtet, die EU ist mit dem eigenen Zusammenhalt beschäftigt. So nutzten Assads Truppen nach der Waffenruhe im Februar die Gelegenheit, im Zusammenspiel mit der russischen Luftwaffe gegen die Rebellenhochburg Aleppo vorzugehen. Sie schufen Fakten, ohne dem Protest in Brüssel oder Washington Gehör zu schenken.

Dass die Chancen auf Frieden nun, ein halbes Jahr später, etwas besser stehen, hat einen einfachen Grund: Moskau fühlt sich in seiner Position gestärkt. Das ist der Preis der Vereinbarung: Putin wird das letzte Wort haben und seinen Verbündeten Assad in Damaskus wieder festigen.

OZ

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