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Sanktionen für Sünder

Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes Sanktionen für Sünder

MV ist nicht Berlin. Bei der Verschwendung von Steuergeld fehlt Glamour. Fast 47 Millionen Euro hat ein Anbau an den Deutschen Bundestag bislang mehr gekostet als ...

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Von Frank Pubantz

MV ist nicht Berlin. Bei der Verschwendung von Steuergeld fehlt Glamour. Fast 47 Millionen Euro hat ein Anbau an den Deutschen Bundestag bislang mehr gekostet als geplant, moniert der Bund der Steuerzahler in seinem neuen „Schwarzbuch“. Aber auch hier im Land verbrennen Verwaltungen und öffentliche Gremien viel Geld, das die Steuerzahler gemeinsam für Verbesserungen öffentlicher Infrastruktur eingezahlt haben. Fünf Fälle hat der Bund der Steuerzahler benannt. Eine Handvoll Fledermäuse erhält an der Autobahn 19 ein überflüssiges Quartier – Kosten: knapp 500000 Euro. Das Land zahlt zwei Millionen Euro Zuschüsse für technische Exponate, die laut einem Gutachten keinen musealen Wert haben. In Greifswald finanzieren Steuerzahler eine Bahnstrecke, über die binnen sechs Monaten ganze zwei Züge rollten. Prüfbare Kosten bisher: rund eine Million Euro.

Was am meisten erschrecken sollte: Das Schwarzbuch wird immer dicker. Steuersünder nehmen Kritik zur Kenntnis, das Verprassen aber geht weiter. Konsequenz: Prüfbehörden wie der Landesrechnungshof brauchen mehr Kompetenzen. Und es wird wohl nicht ohne Sanktionen gegenüber jenen gehen, die Kritik bisher offenbar nicht schert.

OZ

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