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Schäubles Aufgaben

Planung des Bundeshaushalts Schäubles Aufgaben

Seinen kaum verborgenen Stolz darf man Wolfgang Schäuble nachsehen. Zum vierten Mal in Folge hat der Finanzminister gestern einen Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt ...

Seinen kaum verborgenen Stolz darf man Wolfgang Schäuble nachsehen. Zum vierten Mal in Folge hat der Finanzminister gestern einen Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt – und das trotz Flüchtlingsansturms, Eurokrise und Mehrausgaben für die innere und äußere Sicherheit. Und trotzdem ist es zu früh für einen Lobgesang auf den Kassenwart der Nation.

 

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Von Andreas Niesmann

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Wahr ist, Schäuble hat den Bund zurück auf einen soliden finanzpolitischen Kurs geführt. Wahr ist aber auch: Das historisch fast beispiellose konjunkturelle Hoch und das ebenfalls einmalige zinspolitische Tief haben es Schäuble leicht gemacht, die Ziele zu erreichen.

Wie geht es jetzt weiter? Schäuble muss die Steuerüberschüsse so verteilen, dass das Land fit für die Zukunft und für unweigerlich kommende wirtschaftlich schwierigere Zeiten wird. Steigende Sozialausgaben gehören nicht dazu, eher Investitionen in Infrastruktur und Bildung. Auch für Europa wird Schäuble mittelfristig mehr Geld lockermachen müssen. Und dann hoffen viele noch immer auf eine echte Steuerreform.

OZ

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