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Schmidt lässt grüßen

Bundeswehr-Einsatz im Innern Schmidt lässt grüßen

Soll in extremen Notfällen die Bundeswehr im Inland eingesetzt werden? Bei vielen Deutschen ruft diese Frage alte Reflexe hervor: Bundeswehr? Im Inland? Um Gottes willen, das darf nicht sein.

Soll in extremen Notfällen die Bundeswehr im Inland eingesetzt werden? Bei vielen Deutschen ruft diese Frage alte Reflexe hervor: Bundeswehr? Im Inland? Um Gottes willen, das darf nicht sein.

 

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Von Matthias Koch

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Die juristische Debatte ist schon weiter. Bereits im Jahr 2012 hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt: „In Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ seien Bundeswehreinsätze im Inland vom Grundgesetz gedeckt. Seither liegt der Ball im Feld der Politik: Müsste man nicht eine solche Ausnahmesituation irgendwann mal organisatorisch durchspielen? Oder doch lieber nicht darüber reden?

Ursula von der Leyen hat sich für die erste Variante entschieden. Es wäre deshalb gut, wenn im Spätsommer ein Konsens mit den SPD-geführten Ländern über derartige Übungen zu erzielen wäre. Ziel muss es sein, eine rechtlich saubere Variante dessen hinzubekommen, was Helmut Schmidt im Fall der Sturmflut von 1962 in Hamburg am Gesetz vorbei organisierte: das notgedrungene Zusammenspiel aller Helfer, die der Staat mobilisieren kann.

OZ

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