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Späte Einsicht

Diskurs um Burka-Verbot Späte Einsicht

Wenn Politik die Kunst des Kompromisses ist, dann haben die Innenminister der Union gestern Großes geleistet.

Wenn Politik die Kunst des Kompromisses ist, dann haben die Innenminister der Union gestern Großes geleistet. Als sie ihre „Berliner Erklärung“ zur inneren Sicherheit präsentierten, gab es nur zufriedene Gesichter. Kein Knatsch nirgendwo – so lautete die Botschaft, die vor allem die Wahlkämpfer verbreiten wollten.

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Die Berliner Erklärung zeichnet die Einsicht aus, dass man die Debatte über Burka und Doppelpass nicht unter der Überschrift „innere Sicherheit“ führen sollte. Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun.

Jetzt wird sauber zwischen Sicherheit und Integration getrennt – ein wichtiger Punkt, der es am Ende auch den Sozialdemokraten deutlich erleichtern wird, in der Großen Koalition bei dem Thema wieder einzufädeln. An der Botschaft jedenfalls, die hinter dem Streit um die Burka steht, gibt es keinen Zweifel: Ja, in Deutschland sind Flüchtlinge willkommen. Aber wer hier dauerhaft leben will, der muss sich integrieren. Es gibt nur weitaus bessere Möglichkeiten, dies zu diskutieren als mit einem Symbolstreit um die Verschleierung.

OZ

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