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Sparen mit Augenmaß

Milliarden-Rücklage Sparen mit Augenmaß

Von Frank Pubantz

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Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“, sagt ein altes Sprichwort. Es könnte von MV‘s Finanzministerin stammen, denn Heike Polzin (SPD) hat sich den Ruf einer Eisernen Lady der Finanzen erworben. Ihre eigene Fraktion, der Koalitionspartner CDU, die Opposition sowieso — alle beißen sich die Zähne an ihren Vorgaben aus. Minister sollen voller Angst in ihre Budgetgespräche gehen.

1,5 Milliarden Euro hat das Spardiktat bis zum heutigen Tag auf die Konten der Landesregierung gespült. Viel Geld, das das Land in mageren Jahren noch brauchen könnte, sagt Polzin. Damit hat sie recht, denn 2019 läuft der Solidarpakt aus; MV erhält weniger vom Bund. Bräche die Konjunktur ein, wäre politisches Geld für viele im Land wichtig.

Allerdings ist ein Bundesland auch keine Bank, die Geld bis unters Dach stapelt. Die Regierung täte gut daran, vom unerwarteten Steuersegen den Kommunen abzugeben, Infrastruktur mit Bedacht auszubauen, gefährdete Theater zu retten. Denn nur wenn Geld fließt, haben auch alle etwas davon. Daneben Schulden abzubauen, die frühere Koalitionen anhäuften, ist der absolut richtige Weg.

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OZ

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Schwerin
1,5 Milliarden Euro hat Finanzministerin Heike Polzin (SPD) in den vergangenen Jahren als zweckgebundene Rücklagen auf die hohe Kante gelegt.

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzministerin Heike Polzin (SPD) will die Steuereinnahmen sparen, während mehr als die Hälfte der Kommunen in den roten Zahlen steckt.

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