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Rettungswagen geblitzt Spielräume nutzen

Von Thomas Luczak

Es wirkt wie ein Stück aus dem Tollhaus: Der Fahrer eines Rettungswagens, der bei einer Einsatzfahrt mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wurde, soll seinen Führerschein abgeben. Da drängt sich die Frage auf: Geht’s noch?

Damit kein Missverständnis aufkommt: Auch Sonderrechte von Polizei, Feuerwehr und Notärzten bei Einsatzfahrten sind kein Freibrief für rücksichts- und verantwortungslose Raserei! Jedoch: Niemand kann verlangen, dass sich Retter, deren Einsatz über Leben und Tod entscheiden könnte, penibel auch an die letzte Verkehrsregel halten. Zweck der Sondersignale ist ja gerade, andere Verkehrsteilnehmer zu warnen, auf Sonder- und Wegerechte hinzuweisen. Die Frage der Höchstgeschwindigkeit ist sehr schwammig geregelt. Mal sind 20 Prozent Überschreitung erlaubt, mal 50, mal soviel wie es Verkehrs- und Witterungsverhältnisse erlauben. Tja.

Aber genau für solche vagen Regeln gibt es – liebe Mitarbeiter von Ämtern und Bußgeldstellen – Ermessensspielräume. Diese sinnvoll zu nutzen, gebietet der gesunde Menschenverstand.

OZ

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