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Spielregeln definieren

Verhältnis der USA zur Türkei Spielregeln definieren

Von Stefan Koch

Der heutige Besuch in Ankara zählt wohl mit zu den schwierigsten Missionen seiner Amtszeit. US-Vizepräsident Joe Biden soll um die türkische Regierungsspitze werben und sie zugleich ermahnen. Ein Widerspruch, der wohl auch für den US-Demokraten kaum aufzulösen ist.

Eher unfreiwillig sieht sich Washington seit den jüngsten Machtkämpfen am Bosporus in die Rolle eines Mitakteurs gedrängt, da der umstrittene Prediger Fethullah Gülen in den USA im Exil lebt. Auf Ankaras Forderung, den Geistlichen auszuliefern, dürfte Biden nicht näher eingehen, zumal sie allein von der US-Justiz entschieden wird.

Sollte Recep Tayyip Erdogan dennoch auf Gülen zu sprechen kommen, wird Biden hoffentlich die Gelegenheit nutzen, den türkischen Präsidenten an grundlegende Spielregeln eines Rechtsstaates zu erinnern. Denn auch Washington beobachtet mit Sorge, wie Erdogan in seinem Land die Bürgerrechte über Bord wirft und den niedergeschlagenen Putsch zum Vorwand nimmt, politische Gegner aus dem Weg zu räumen.

OZ

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