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Unbehagen

Datenspeicherung bei der Polizei Unbehagen

Von Frank Pubantz

Da bekommt man erst mal einen Schreck: 10 Millionen Datensätze hat die Polizei in MV zu 6,5 Millionen Personen gespeichert. Wenn ein „Ereignis“ vorliegt, das die Polizei notiert. Zu einer Person können mehrere Datensätze für die Nachwelt gesichert sein, wie Kriminalakte, DNA-Analyse oder Haftinformation. Aber auch Banales. Löschfristen sind einzuhalten, anonymisierte Fälle bleiben im System. Ist das so? Möglich, dass sich Fristen verlängern; das müsse man sich wie im Flensburger Verkehrssünder-Register vorstellen, ist zu hören.

Das Buch „1984“ von George Orwell fällt einem beim Blick auf diese Zahlen ein. Totale Überwachung des Individuums. Sicher ist das Massenspeichern von Daten hilfreich für die Polizei, wenn ein Klick in die digitale Welt reicht, um für Verbrechensaufklärung frühere Vorfälle und Verhaltensmuster zu analysieren. Wer nichts auf dem Kerbholz hat, hat nichts zu befürchten? Doch, Kontrolle!

Unbehagen bleibt – über einen Staat, der seine Bürger systematisch durchleuchtet und ihr Leben in Dateiformate sortiert. Da sollte ein Parlament kritisch nachhaken.

OZ

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