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Kritik an Anlieger-Beiträgen für Straßen Ungerecht

Für Anwohner kann es ein Schock sein: Kommunen in MV berechnen ihnen teils astronomische Summen für die Sanierung von Straßen.

Für Anwohner kann es ein Schock sein: Kommunen in MV berechnen ihnen teils astronomische Summen für die Sanierung von Straßen. Dagegen regt sich nun Widerstand: Schwerin will die Beiträge abschaffen oder wenigstens gerechter gestalten.

Tatsächlich ist es nicht nachzuvollziehen, warum Hausbesitzer, die an bestimmten Straßen wohnen, für Sanierungen fünfstellige Summen bezahlen müssen, während nur ein paar Straßen weiter die Kosten komplett vom Steuerzahler übernommen werden. Nicht umsonst haben mehrere Bundesländer die Anwohnerbeiträge bereits gestrichen.

Anders sieht es bei Neubauvierteln aus: Wer ins Grüne zieht – nicht zuletzt, weil dort die Grundstücke günstiger sind als in der Stadt – kann nicht erwarten, dass ihm eine Straße zum Nulltarif vor die Tür gebaut wird. Das wäre wiederum eine ungerechte Belastung für die bisherigen Einwohner der neuen Wahlheimat.

Aber nach der bisherigen Regelung werden auch Alt-Anwohner zur Kasse gebeten, die gar nicht Hauptnutzer einer Straße sind. Sie dafür bezahlen zu lassen, dass andere bequemer an ihrer Haustür vorbei zur Arbeit fahren können, ist genauso ungerecht. Hier muss eine sinnvolle und gerechte Lösung gefunden werden.

OZ

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