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Unverzüglich prüfen

Gefälschte Pässe Unverzüglich prüfen

Von Frank Pubantz

Das klingt haarsträubend: In MV leben Flüchtlinge mit genehmigtem Asylantrag, obwohl ihre Identität nachweislich falsch ist. 71 Ermittlungsverfahren hat das Landeskriminalamt (LKA) gegen Migranten wegen gefälschter Pässe eingeleitet, teils mit abgeschlossenem Verfahren. Bei einigen gebe es gar Hinweise auf Verbindungen zur Terrormiliz „Islamischer Staat“. Doch nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge könne Abhilfe schaffen, da es Herr des Verfahrens sei. Ausgang offen. Wie ein ohnmächtiger Hilferuf klingt da die Forderung von Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) nach erneuter Prüfung.

Ein Jahr nach der großen Flüchtlingswelle offenbaren deutsche Behörden immer noch große Schwachstellen in der Zusammenarbeit. Während der Bund für die Asylverfahren zuständig ist, soll das Land die Menschen integrieren. Was aber wird mit den Illegalen? Unverzügliches Handeln ist erforderlich, um das Vertrauen der Bevölkerung nicht weiter zu verspielen. Allerdings helfen hier weder Panik noch Schuldzuweisungen. Nur gründliche Aufarbeitung.

OZ

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