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Urteil zweitrangig

Böhmermann-Prozess Urteil zweitrangig

Von Dirk Schmaler

Man kann dem Polizistensohn und TV-Satiriker Jan Böhmermann kaum vorwerfen, dass er sich nicht auskennt mit deutschem Recht. Als er vor mehr als einem halben Jahr sein berühmt gewordenes Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten im ZDF-Spartenkanal vortrug, stellte er die Rechtsbelehrung wohl wissend voran – in der Hoffnung, damit auf genau jenem schmalen Grat zu wandern, der eine strafbewährte Schmähkritik von einem satirischen Beitrag unterscheiden kann. Nach endlosen akademischen Betrachtungen kann man festhalten: Das ist so gründlich gelungen, dass es der Justiz auch im zweiten, zivilrechtlichen Prozess Recep Tayyip Erdogan gegen Jan Böhmermann schwerfällt, aus dem Wust aus Rechtsgüterabwägungen zwischen Kunstfreiheit und Menschenwürde hinauszufinden.

Dabei ist das Urteil des gestern gestarteten Prozesses für die Beteiligten längst zweitrangig. Eine Strafe für Böhmermann ist vom Tisch, der Straftatbestand der Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter wird zu Recht abgeschafft.

OZ

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